KOPO 01/2010

Titelthema: Historischer Durchbruch für Kommunen
Es ist vollbracht: Nach jahrelangem Ringen und Verhandeln ist der EU-Vertrag von Lissabon endlich seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft. Für die Kommunen ist ein historisches Ziel erreicht: Erstmals ist die kommunale Selbstverwaltung vertraglich anerkannt. Kommunen sind das Fundament der europäischen Demokratie und Gesellschaft.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

• Europapolitik ist Kommunalpolitik
  Repräsentanten in den kommunalen und regionalen Büros wollen dem EU Vertrag jetzt Leben einhauchen. Berlin und Stuttgart leisten sich eigene Büros. KOPO zeigt alle auf einen Blick.
• EU will Zahlungsverspätungen bekämpfen
  Das Europäische Parlament berät zurzeit über einen Vorschlag der Europäischen Kommission, die Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr zu verschärfen.
• Neuorganisation der Jobcenter
  Die Hartz IV-Reform hat sich grundsätzlich bewährt, das hat auch das Krisenjahr 2009 gezeigt. Aber auch 5 Jahre nach Inkrafttreten des SGB II steht nicht fest, wie die Jobcenter organisiert werden sollen. Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB plant jetzt, die Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagenturen formal aufzulösen, aber eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis zulassen. Die Länder fordern die Erweiterung der Optionskommunen.
• NRW startet EU-Schulobst-Programm
  Der Bund wollte in Nordrhein-Westfalen Zuschüsse
  zum EU-Schulobstprogramm nicht genehmigen, trotzdem gibt es in den nächsten Wochen kostenlos Schulobst in den Pausen der Grundschulen. Fehlendes Geld stellt das Umweltministerium zur Verfügung, jetzt geht es noch um die Belieferung der Schulen. Geplant ist eine „Schulobstagentur".
  Empfang-kommunal
  Das Interesse an der Kommunalpolitik scheint zu Beginn dieser Legislaturperiode ganz besonders groß zu sein. Rund 60 „alte und neue“ MdBs“ kamen am 25. November zu einem parlamentarischen Abend ins Konrad-Adenauer-Haus. Anlass war das 60-jährige Bestehen der „kommunalpolitischen blätter“.
• Rohrkrepierer für die SPD
  Vor der Kommunalwahl in Dortmund wurde den Bürgern vorgegaukelt, dass die Stadt finanziell gut dastehe. In Wirklichkeit klaffte ein Riesenloch von 100 Millionen in der Kasse. Das Verschweigen
  der desolaten Haushaltslage rächt sich jetzt. Der gewählte Oberbürgmeister (SPD) muss gehen und die Dortmunder noch mal an die Wahlurne.
• "Güllebonus" erhöht die Wirtschaftlichkeit
  Auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen wurde im Dezember über klimafreundliche Energiequellen diskutiert und gestritten. Das bayerische Bildungszentrum Triesdorf ist bereits autark. Die dortige Energieversorgung wird komplett durch Abfälle aus dem Landwirtschaftsbetrieb und mit Rohstoffen vom eigenen Acker und aus dem Wald gedeckt. Auf den Einkauf von Öl, Gas und Strom wird dort verzichtet.

KOPO 01/2010 - Inhaltsverzeichnis