KOPO 03/2010

Titelthema: Ruhr.2010 Projekt Here & there
Globale Migaration am Beispiel der Hafenstadt Duisburg. So lautet das Motto eines der interessantesten Kulturprojekte im Rahmen von RUHR.2010. Auf einer leuchtend roten Universalcouch finden alle Platz. Für das Thema Migartion saß die Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer MdB auf dem Sofa.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

• Wahlfreiheit bei Bundesaufsicht?
  Die Bundesregierung hat sich auf drei Kernpunkte zur geplanten Änderung des SGB II geeinigt: Bundesagentur und Kommunen sollen weiterhin "aus einer Hand" zusammenarbeiten können, die kommunale Trägerschaft (Option) wird entfristet und zahlenmäßig nicht mehr begrenzt. Was aber bedeutet die geplante Einrichtung einer Bundesfachaufsicht, die die Kommunen kontrollieren soll?
• Angela Merkel zu Gast beim AK Große Städte
  Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB, und Generalsekretär Hermann Gröhe MdB kommen zum Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV). Vom 11. bis 13. März treffen sich die Fraktionsvorsitzenden und -geschäftsführer der größten Städte in Deutschland, um die drängenden kommunalrelevanten Themen der Bundespolitik zu diskutieren.
• Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik
  Zum zehnten Mal schreibt die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Zusammenarbeit mit den kommunalpolitischen Landesvereinigungen der CDU und CSU den Bundeswettbewerb "Konrad-Andenauer-Preis für Kommunalpolitik" aus.
• Auf ins Energiesystem 2050
  Die Energiewirtschaft steht vor großen Herausforderungen. Bis zur Mitte des Jahrhunderts müssen deutliche Veränderungen stattgefunden haben, wenn die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung und Europas erreicht werden sollen. Eine zukunftsgerichtete, Innovationen fördernde Energiewirtschaft aber braucht den Wettbewerb.
• Dienstleister mit regionaler Indentität
  Nach wie vor ist die Marktmacht der vier großen deutschen Energieversorger ungebrochen. Hinzu kommen zahlreiche, teils preisaggressive Strom- und Gas-Discounter aus dem Internet. Kommunalpolitik und Stadtwerke müssen sich diesen veränderten Marktverhältnissen anpassen. Die Stadt Speyer und ihre Stadtwerke machen es vor.
• Frischer Wind für Energiemärkte
  Mehr Wettbewerb, mehr Anbieter - Ministerin Christa Thoben plant noch in dieser Legislaturperiode die Gemeindeordnung im Sinne der Kommunalversorger zu ändern. Nur mit einem offenen dynamischen Markt könne es eine zuverlässige, umweltfreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung geben.
• Kein Rettungsschirm für Kommunen
  Verschuldungsprobleme sind auch hausgemacht: In Zeiten, in denen die Einnahmen flossen, haben viele Kommunen zu gut gelebt und nicht gesprart. Das rächt sich jetzt. Wer auf einfache Lösungen setzt und auf einen Entschuldungsfond wartet, liegt falsch. Die KPV/NRW fordert eine grundlegende Neuregelung der kommunalen Finanzen.
• Der Gastkommentar
  Die dröge Zukunftsfrage
• Nürburgring - jetzt rebellieren sogar die Genossen
  In der Affäre um die millionenschwere Finanzierung des Nürburgrings mit Steuergeldern wird die Luft für den verantwortlichen Ministerpräsidenten Kurt Beck immer dünner.

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