KOPO 09/2010

Titelthema: Google is watching you
Tausende Bürger wehren sich gegen den Internet Dienst Google Street View und wollen nicht, dass ihr Haus fotografiert wird. Schafft das Internet unsere Privatsphäre ab? KOPO sprach mit Bundesministerin Ilse Aigner.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

• Energiesystem der Zukunft
  Der Energiemarkt ist in den letzten Jahren in Bewegung geraten: Neue Player, mehr Wettbewerb, mehr erneuerbare Energien und neue Themen wie Elektromobilität Smart Grids und Smart Meter. Diese Veränderungen wurden in vielen Fällen von den Stadtwerken angestoßen.
• Kommunale Stadtwerke erleben Renaissance
  Einst verkauft und privatisiert, erleben Stadtwerke eine Wiedergeburt. Seit 2008 gabe es 30 Neugründungen, der aktuelle Wettbewerb um die Neuvergabe auslaufender Konzessionsverträge lässt noch viel Luft nach oben. Hamburg, Stuttgart und der Bodensee-Kreis haben schon Fakten geschaffen.
• Das Ende der Loveparade
  Die Loveparade in Duisburg fand in diesem Jahr ein furchtbares Ende. 2007 zog die Loveparade von Berlin ins Ruhrgebiet und fand erfolgreich in Essen statt. KOPO sprach mit Essens Stadtdirektor Christian Hülsmann darüber, wie er die Party organisiert hat.
• Deutschland gestärkt aus der Krise führen
  Deutschland ist gut durch die internationale Finanz- und Währungskrise gekommen. Der Preis für diese Stabilität ist eine so noch nie dagewesene Neuverschuldung. Jetzt gilt es, Schritt für Schritt die Verschuldung zurückzuführen und den Weg einer konsequenten Haushaltssanierung zu gehen.
• Mehr Autonomie
  Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB hat eine Regierungskommission zur Reform der Gemeindefinanzen einberufen. Jetzt liegen die ersten Zwischenergebnisse vor.
• "Wir müssen über echte Einsparpotentiale reden"
  Die Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung muss im Ergebenis zu einer deutlichen und nachhaltigen Entspannung der kommunalen Finanzsituation beitragen. Lösungen müssen nicht nur über die Einnahmeseite gefunden werden, es muss vor allem auf die Ausgabenseite geschaut weden. Landrat Hans Jörg Duppré (Präsident des Deutschen Landkreistages) ist Mitglied der Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung.
• Endlich: Grundsteuer wird reformiert
  Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gehen bei der Grundsteuer in die Offensive: Die Grundlage für die neue Grundsteuer sollen nur noch die Flächen des Grundstücks und der darauf errichteten Gebäude sein. Die Finanzminister Georg Fahrenschon, Willy Stächele und Karlheinz Weimar bieten mit ihrem Vorstoß auch einen Lösungsansatz für die vom Bundesfinanzhof aufgeworfene Problematik der Verfassungsmäßigkeit des geltenden Grundsteuerrechts.

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