Der Deutsche Städtetag hat jetzt eine neue Broschüre zum Thema Gewerbesteuer herausgegeben. Unter dem Titel: "Die Gewerbesteuer - eine gute Gemeindesteuer. Fakten und Analyse." wird auch belegt, dass die Gewerbesteuer kein deutscher Sonderweg ist.
Die Gewerbesteuer als wichtigste Steuer der Städte schwankt über längere Sicht betrachtet nur wenig stärker als andere lohn- und ertragsabhängige Steuern, weist aber eine deutlich höhere Wachstumsdynamik auf. Zwischen 1995 und 2008 hat sich das bundesweite Aufkommen der Gewerbesteuer annähernd von 21,6 auf 41 Milliarden Euro verdoppelt. Das Aufkommen der übrigen lohn- und ertragsabhängigen Steuern, einschließlich der Körperschaftssteuer, stieg dagegen nur um rund ein Viertel. Das ergab eine aktuelle Analyse der Senatsverwaltung für Finanzen des Landes Berlin, die der Deutsche Städtetag heute innerhalb seiner Broschüre „Die Gewerbesteuer – eine gute Gemeindesteuer. Fakten und Analysen“ veröffentlichte.
Die Schwankungsbreite der Gewerbesteuer in diesem Zeitraum, der ziemlich exakt zwei Konjunkturzyklen umfasst, lag bei den übrigen konjunkturabhängigen Steuern nur 4,4 Prozentpunkte niedriger als bei der Gewerbesteuer. Verstärkt bzw. zu einem Großteil verursacht wurden die geringfügig größeren Schwankungen der Gewerbesteuer durch zahlreiche Steuerrechtsänderungen. Im Übrigen brach in der Finanzkrise im Jahr 2009 die Körperschaftsteuer noch viel dramatischer ein als die Gewerbesteuer.
„Trotz ihrer Konjunkturabhängigkeit und der Einnahmeneinbrüche im vergangenen Jahr ist die Gewerbesteuer eine gute Steuer, die nicht abgeschafft, sondern gestärkt werden sollte. Wäre die Gewerbesteuer durch einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer ersetzt worden, hätten wir seit Mitte der 90er Jahre geringfügig niedrigere Einnahmenschwankungen mit erheblichen Einbußen beim Wachstum unserer Steuereinnahmen bezahlen müssen“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.
Die Broschüre des Deutschen Städtetages räumt mit dem Vorurteil auf, die Gewerbe
Aus dem Fazit der Broschüre: Die Gewerbesteuer hat sich in ihren Grundstrukturen bewährt. Die Probleme des kommunalen Finanzsystems liegen nur zu einem geringeren Teil auf der Einnahmenseite, alle nötigen Reformen können hier innerhalb des Systems gelöst werden. Viel dringender sind die Ungleichgewichte auf der Ausgabenseite der Kommunen, vor allem bei den Belastungen durch soziale Leistungen. Hier liegt der grundlegende Reformbedarf für die Gemeindefinanzkommission.
Die Broschüre „Die Gewerbesteuer – eine gute Gemeindesteuer. Fakten und Analysen ist als Band 94 der Reihe „Beiträge des Deutschen Städtetages zur Stadtpolitik“ erschienen und als PDF-Dokument kostenfrei abrufbar unter www.staedtetag.de.
